Von Bäumen, Polizei und urbaner Mitbestimmung

Wieder sorgt in Istanbul ein Großprojekt der Regierung für Protest. Die kreativen Formen friedlichen Widerstandes stoßen nach wie vor auf Repression.

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Sie bewegen sich langsam und schweigend. Auf Istanbuls zentralster und belebtester Shopping-Meile in unmittelbarer Nähe zum Taksim-Platz, hat sich am Samstag, den 28.09.2013 eine Gruppe Menschen zu einer friedlichen Aktion versammelt. Sie sind mit braunen Kutten und Blattwerk im Haar verkleidet und tragen Schilder mit der Aufschrift: „Verteidigung des Nord-Waldes“. Ziel des Protests ist die Verhinderung eines weiteren von Premier Erdoğans Großprojekten: Einer dritten Brücke über den Bosporus.

Das Bauvorhaben wird ein Drittel von Istanbuls Nord-Wald zerstören, einem der Waldgebiete an Istanbuls Stadtrand, das noch nicht der rasanten Ausdehnung der 13-Millionen-Metropole zum Opfer gefallen ist. Zwei Millionen Bäume müssen dafür abgeholzt werden, mit den üblichen Folgen: erhöhte Überschwemmungsgefahr, Zerstörung des lokalen Ökosystems und die Verschlechterung des Klimas. Zwei Millionen Bäume weniger, die in Zukunft zum CO2-Ausgleich beitragen werden – in einer Stadt, die täglich unter dem Dauerstau ächzt, macht einem schon der Gedanke daran das Atmen schwer.

Doch das sind nur die kurzfristigen Folgen. Ph.D. Bülent Akgül, der seinen richtigen Namen nicht veröffentlicht wissen möchte, ist Professor für Bauingenieurwesen an einer namhaften Istanbuler Universität. Sein Fachgebiet ist Verkehrsplanung, bis 2009 war er als Berater für die Planungsgesellschaft Istanbul Metropolitan Planning tätig. Der Plan, an dem er damals mitarbeitete, sah vor, das Wachstum der Stadt durch U-Bahn-Anbindungen in östliche und westliche Richtung zu lenken, um die noch vorhandenen Seen und Waldgebiete im Norden der Stadt zu schonen. Der Plan wurde jedoch von der Regierung Erdoğan verworfen.

Der Nord-Wald ist nur der Anfang

Die neue Brücke, so Akgül, ist Teil eines weitaus größeren Infrastrukturprojekts: einer sechsspurigen Autobahn im Norden der Stadt. Die Bäume, die dem Bau der Brücke direkt zum Opfer fallen, seien nur der Anfang. Langfristig würden die Brücke und die neue Schnellstraße dafür sorgen, dass sich die wachsende Metropole gen Norden ausdehne. Was dort bis heute noch an Wäldern und Wasserreserven vorhanden ist, könnte schon in zehn Jahren verschwunden oder kontaminiert sein.

Kurzfristig würden die dritte Brücke und die neue Schnellstraße den Lastwagenverkehr umleiten und den Stau auf der zweiten Brücke entzerren. Doch es sei kein Geheimnis, dass jede neue Straße auch neuen Verkehr hervorrufe. Mit dem Bau der zweiten Brücke stieg der Verkehr zwischen den Kontinenten bereits drastisch an: Laut Angaben der Aktivist*innen-Gruppe überqueren 170% mehr Personen und 1180% mehr Fahrzeuge als vor dem Bau der Brücke täglich auf diesem Wege den Bosporus. Die einzige Lösung für Istanbuls Stauproblem, darin sind sich Ph.D. Akgül und die Protestgruppe einig, sei der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, insbesondere der U-Bahn. 90% des Staus auf den Brücken werde durch Privat-Autos verursacht, die aber nur 37% der Menschen transportierten.

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Wem also nützt das geplante Bauprojekt? Den Waldschützer*innen zufolge vor allem großen Bauunternehmen – und der Regierung, die gute Beziehungen zu diesen unterhalte und aus der Vergabe des Auftrages ebenfalls Profit schlage. Außerdem profiliere sie sich mit kurzfristigen Erfolgen, die der Stadt auf Dauer großen Schaden zufügten.

Wieder geht es um Bäume, wie zu Beginn der Gezi-Park-Proteste. Und wieder geht es gleichzeitig um viel mehr als Bäume. Efe Baysal, einer der Aktivist*innen von Kuzey Ormanlari Savunmasi, erklärt: „Viele Menschen waren wütend über urbane Großprojekte, die Einmischung der Regierung in das tägliche Leben und über das Wirtschaftssystem, doch wir waren nicht in der Lage, etwas zu unternehmen. Gezi Park hat Hoffnung gebracht und wo Hoffnung und Wut zusammenkommen, entsteht Widerstand“. Zwei Militärputsche, sowie zahlreiche Interventionen hätten tiefe Wunden in der Gesellschaft hinterlassen und den Willen und Mut zum politischen Engagement erstickt. Nun, so Baysal, würden die Menschen von neuem aktiv. Netzwerke entstünden, alternative Formen der Organisation und des Protestes würden ausprobiert.

Alternative Formen des Protests

Ein Beispiel dafür sind die Park-Foren, die seit der Räumung des Gezi-Protest-Camps in zahlreichen Vierteln ins Leben gerufen wurden. Menschen kommen dort regelmäßig, oft mehrmals die Woche, in den Parks zusammen um gemeinsam über politische Themen und das Zusammenleben in ihrer Nachbarschaft zu sprechen.

Eine andere Form des Widerstandes sind die bemalten Treppen. Istanbul, auf sieben Hügeln erbaut, ist voller Treppen. Eine von ihnen in der Nähe des Taksim-Platzes war kurz vor dem internationalen Friedenstag am 1. September über Nacht in den Regenbogenfarben angemalt worden – und wurde gleich darauf vom Erdoğan-treuen Bezirksbürgermeister wieder grau übergestrichen. Dies sorgte dafür, dass sich die bunten Treppen in den nächsten Tagen und Wochen als Zeichen von Protest und Solidarität über ganz Istanbul ausbreiteten. Der grauen Treppe am Taksim-Platz gaben die lokalen Behörden eigenhändig ihre Farbe zurück, so groß war die Empörung im Internet über die repressive Reaktion.

In der Regel jedoch scheint die Staatsmacht nach wie vor darauf bedacht, jegliches in Erscheinung treten einer aktiven und kreativen Zivilgesellschaft im Keim zu ersticken. Seit der Niederschlagung der Proteste auf dem Taksim-Platz und der gewaltvollen Räumung des besetzten Gezi-Parks Mitte Juni zeigt die Polizei in Istanbuls Stadtkern enorme Präsenz. Auf den wenigen hundert Metern von einem der noblen Hotels am Taksim-Platz hin zur Istiklal-Fußgängerzone, dem Shopping- und Party-Epizentrum der Stadt, schieben sich die Tourist*innen an Reihen von Wasserwerfern vorbei. Im Gezi-Park und in den zahlreichen verwinkelten Seitengassen der Istiklal-Straße, tauchen immer wieder Gruppen von Polizist*innen auf – in Uniform und in Zivil – bereit, jede größere Versammlung sofort aufzulösen.

Wasserwerfer gehören zum Stadtbild

Auch die Gruppe verkleideter Bäume kommt an jenem Samstag nicht weit. Vor den etwa zwanzig Aktivist*innen, die sich zu dem meditativen Rauschen aus einem tragbaren Lautsprecher bedächtigen Schrittes über die Shopping-Meile bewegen, hat sich ein Trupp Polizist*innen formiert. Schulter an Schulter sind sie in mehreren Reihen aufgestellt, mit gepanzerten Westen und Schildern gerüstet und mit Schlagstöcken bewaffnet. In einiger Entfernung stehen mehrere Wasserwerfer bereit. Die Stimmung ist zum Bersten gespannt. Wird die Polizei auch gegen diesen friedlichen Flashmob mit der gewohnten Gewalt vorgehen? Bevor es dazu kommt, kehren die Darsteller*innen langsam um. Und biegen in eine der Seitenstraßen ein, um auf einem anderen Weg ihr Ziel zu erreichen.